Genossenschaftliche Grundsätze

International anerkannten Definitionen folgend ist eine Genossenschaft eine selbständige Vereinigung von Personen, die sich auf freiwilliger Basis zusammenschließen, um ihre gemeinsamen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse zu befriedigen und ihre Vorstellungen in einem im Gemeinschaftseigentum befindlichen und demokratisch geleitetem Unternehmen zu verwirklichen.

Aus betriebswirtschaftlicher Perspektive kann die Genossenschaft als ein Unternehmen betrachtet werden, das die Interessen der Mitglieder fördert, wobei jedes Mitglied zugleich Eigentümer und Geschäftspartner des Unternehmens ist und somit unmittelbar von den Leistungen seiner Genossenschaft profitiert.

Wichtig ist hervorzuheben, dass bei einem genossenschaftlichen Unternehmen der Mensch im Mittelpunkt steht. Weiterhin wird die genossenschaftliche Identität durch Werte wie Demokratie, Gleichheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Transparenz und soziale Verantwortung gestärkt.

 

Der Internationale Genossenschaftsbund (IGB) hat sieben Prinzipien für die Tätigkeiten von Genossenschaften festgelegt; sie sollen helfen, die genossenschaftlichen Werte in der Praxis zum Ausdruck zu bringen:

1. Freiwillige und offene Mitgliedschaft

Genossenschaften sind Organisationen auf freiwilliger Basis, die jedem offen stehen, der ihre Dienste in Anspruch nehmen kann und der bereit ist, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Verantwortungen zu akzeptieren.

2. Demokratische Entscheidungsfindung durch die Mitglieder

Entscheidungsfindung in Genossenschaft erfolgt demokratisch nach dem Prinzip „Eine Person/ ein Mitglied, eine Stimme“. Gewählte Vertreter sind der Gesamtheit der Mitglieder rechenschaftspflichtig.
 

3. Wirtschaftliche Mitwirkung der Mitglieder

Mitglieder zahlen zu gleichermaßen Kapital in ihre Genossenschaft ein, über das sie eine demokratische Kontrolle ausüben. Zumindest ein Teil der Rücklagen verbleibt in der Regel im gemeinschaftlichen Eigentum der Genossenschaft. Die Mitglieder erhalten einen begrenzten Ausgleich, wenn überhaupt, für das von ihnen gezeichnete Kapital, dessen Einzahlung Grundbedingung für die Mitgliedschaft ist. Erträge werden für einen oder mehrere der folgenden Zwecke verwendet: Weiterentwicklung der Genossenschaft, Begünstigung der Einzelmitglieder im Verhältnis zu der von diesen für die Genossenschaft erbrachten Leistungen und Förderung anderer, von den Mitgliedern beschlossener Aktivitäten.
 

4. Autonomie und Unabhängigkeit

Genossenschaften sind autonome Selbsthilfe‐Organisationen, die von ihren Mitgliedern kontrolliert werden. Vereinbarungen mit Dritten oder Aufnahme von Fremdkapital erfolgen unter demokratischer Kontrolle durch die Mitglieder und unter der Gewährleistung des Fortbestands der genossenschaftlichen Autonomie.
 

5. Ausbildung, Fortbildung und Information

Genossenschaften gewährleisten Aus‐ und Fortbildung ihrer Mitglieder, ihrer gewählten Vertreter, ihrer Geschäftsführer und Angestellten, so dass diese zur Fortentwicklung ihrer Genossenschaft wirksam beitragen können. Darüber hinaus informieren sie die Öffentlichkeit ‐ besonders die Jugend und meinungsbildenden Multiplikatoren ‐ über Art und Vorzüge von kooperativem Handeln.
 

6. Kooperation mit anderen Genossenschaften

Genossenschaften dienen den Interessen ihrer Mitglieder und stärken die Genossenschaftsbewegung besonders effektiv durch Kooperation mit lokalen, regionalen, nationalen und internationalen [genossenschaftlichen] Strukturen.
 

7. Vorsorge für die Gemeinschaft der Genossenschaft

Durch die von ihren Mitgliedern beschlossene Politik arbeiten die Genossenschaften an der nachhaltigen Entwicklung ihrer Gemeinschaften.

 

Der Grad und die Art der Umsetzung der genossenschaftlichen Werte und Prinzipien in den nationalen Gesetzgebungen variiert sehr stark. Die Vielfalt der Arten von Genossenschaften führt zu der Schlussfolgerung, dass sich genossenschaftliche Identität einer Organisation nicht an der Rechtsform per se festmachen. Folglich ist es in der Hand der (potentiellen) Genossenschaftler diese Werte und Prinzipien in der Satzung der eigenen Genossenschaft zu verankern und diese später auch langfristig zu praktizieren.

Unternehmensform Genossenschaft
IHK-Merkblatt: Die eingetragene Genossenschaft und die europäische Genossenschaft
Unterenehmensform Genossenschaft - IHK-M[...]
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Förderung der Mitglieder
Die Genossenschaft ist besonders, weil sie vom Gesetz einen klaren Auftrag bekommen hat: Förderung der Mitglieder
Was ist eine Genossenschaft.pdf
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Ersparnis bis zu 50%

Der gesetzliche Förderauftrag von Genossenschaften ist, den Erwerb oder die Wirtschaft ihrer Mitglieder zu fördern. Der Förderauftrag privilegiert die Genossenschaft gegenüber Wettbewerbern und verpflichtet sie gegenüber ihren Mitgliedern.



ALTINA erfüllt ihren Förderauftrag dadurch, dass sie bei ihren gewerblichen Mitgliedern Waren- und Dienstleistungs-Kontingente zum Bestpreis erwirbt und ihren Mitgliedern für den privaten Konsum zur Verfügung stellt.

Die Ersparnis gegenüber dem Normalpreis beträgt bis zu 50%.

 

Genossenschaftliche Rückvergütung
Körperschaftsteuergesetz § 22
§ 22 Genossenschaftliche Rückvergütung.p[...]
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Warenrückvergütung

Hervorzuheben ist die Möglichkeit der satzungsmäßig vorgesehenen sog. Warenrückvergütung, die bei der Genossenschaft als echte Betriebsausgabe berücksichtigt wird, die Anschaffungskosten beim Genossenschaftsmitglied jedoch nicht mindert und gleichzeitig als "Einnahme" nicht der Besteuerung unterliegt.

 

Die Warenrückvergütung stellt die Rückführung des Geschäftsüberschusses an die Genossenschaftsmitglieder dar, der den Mitgliedern als Folge der gesetzlichen Förderungspflicht der Genossenschaft gegenüber ihren Mitgliedern gebührt, denn die Bildung übermäßiger Reserven ist mit dem Wesen der Genossenschaft unvereinbar.

Durch die Warenrückvergütung erhält das Genossenschaftsmitglied nur zurück, was ihm durch die Genossenschaft gar nicht abverlangt hätte werden dürfen, wenn man die Idee der naturalen Förderung der Genossen ernst nimmt.


Mithin ist die Warenrückvergütung keine Preiskorrektur für das einzelne Geschäft zwischen Genossenschaft und Mitglied. Vielmehr ist sie eine Institution, durch die die Genossenschaft ohne Rücksicht auf die Preisgestaltung im einzelnen Leistungsgeschäft gegenüber den Mitgliedern ihre Aufgabe erfüllt, diesen einen Geschäftsbetrieb zur Verfügung zu stellen, der nicht auf Gewinnerzielung abgestellt ist.

 

Aus diesem Wesen der Rückvergütung ergibt sich, dass sie keine Form der Gewinnverteilung darstellt. Der Bundesfinanzhof bestätigt diese Auffassung und führt aus:


"Da die Genossenschaft eine Körperschaft ist, würde es dem deutschen Besteuerungssystem entsprechen, wenn sie wie eine Kapitalgesellschaft den von ihr erzielten Gewinn versteuern würde und wenn ferner die den Genossen zufließenden Beträge bei diesen der Einkommensteuer unterlägen. Der Steuergesetzgeber will aber die Genossenschaften nicht ebenso wie Kapitalgesellschaften besteuern, weil die Genossenschaft auf bestimmte Zwecke ausgerichtet ist, während die Kapitalgesellschaften jeden Zweck verfolgen können insbesondere aber, weil nicht die Förderung wirtschaftlicher Zwecke schlechthin, sondern die Förderung des Erwerbs oder der Wirtschaft der Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes das Ziel der Genossenschaft ist. Die wirtschaftliche Aufgabenstellung der Genossenschaft als Hilfsfunktion für die Betriebe und Wirtschaften ihrer Mitglieder wird damit zum rechtlichen Begriffsmerkmal. Der Geschäftsbetrieb ist darum nicht auf die Erzielung von Gewinnen, sondern auf die Vermittlung von Ersparnissen für die Mitglieder der Genossenschaft, die zugleich ihre Kunden sind, gerichtet. Die Überschüsse, die durch den gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb erzielt werden, sind deshalb dem Genossenschaftsgedanken gemäß nicht als Gewinn im kapitalistischen Sinne, sondern als Ersparnisse anzusehen."


Soweit die Genossenschaft satzungsgemäße Vorteile, wie etwa den Anspruch auf eine sog. Warenrückvergütung anpreist, handelt sie nicht unlauter.

Der Bundesgerichtshof hat das Prinzip der genossenschaftlichen Rückvergütung als einen der Genossenschaft eigentümlichen Vorteil definiert. Solange die Genossenschaften ihre Rückvergütungspflicht mit der einem Kaufmanne üblichen Sorgfalt erfüllt und insbesondere darüber wacht, dass sie der Pflicht auf der Grundlage einer rechtlich nicht zu beanstandenden Buchführung nachkommt, kann die Genossenschaft praktisch zu Selbstkosten arbeiten.


Dividenden sind steuerpflichtige Einkünfte aus Kapitalvermögen

Das Genossenschaftsmitglied partizipiert an den Überschüssen der Genossenschaft. Beschließt die Generalversammlung der Genossenschaft eine Ausschüttung der Gewinne in Form von Bargeld (Euro, SFR usw.), so stellen die daraufhin ausgeschütteten Dividenden bei den Mitgliedern Einkünfte aus Kapitalvermögen dar, die von jedem Mitglied selbständig und persönlich zu versteuern sind.